habeck und die Lüge der demokratie

Robert Habeck hat sich durchgesetzt – und faktisch eine riesige Lüge der Demokratie produziert. Wie konnte es dazu kommen? Wer nach 2024 eine neue Heizung benötigt, muss auf erneuerbare Energien setzen – und viel Geld in die Hand nehmen. Vor allem aber werden die Pläne der Ampel Millionen Menschen in die Armut treiben. Denn jede zweite Heizung in Deutschland wird nach Angaben von Statista mit Gas betrieben – und ist dadurch direkt von den Verbotsplänen der Regierung betroffen. Wie groß der Anteil der betroffenen Bevölkerung in Deutschland ist, zeigt die Statista-Grafik auf Basis von Daten des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Danach ist gegenüber 1995 der Anteil der Gasheizungen um rund 12 Prozentpunkte angestiegen. Der Anteil ölbetriebener Heizungen sei im selben Zeitraum dagegen deutlich gefallen – allerdings seien immer noch ein Viertel der Heizungen von diesem Energieträger abhängig.

ein Kommentar von Sam Hawkins

Die Altersstruktur von Öl- und Gasheizungsanlagen in Deutschland zeige Statista zufolge zudem, “dass über die Hälfte aller Anlagen schon mindestens 20 Jahre alt ist. Rund acht Prozent aller Ölheizungen wurden sogar vor dem Jahr 1985 installiert.

Wie diese Statista-Grafik zeigt, sind moderne Heizungssysteme wie Pelletheizungen, Wärmepumpen oder Brennstoffzellenheizungen in der Anschaffung zwar deutlich teurer als Gas-, Öl- oder Elektroheizungen. Allerdings haben diese Heizungen geringere Betriebskosten, produzieren teilweise neben Wärme auch Strom und werden staatlich gefördert.

Im Jahr 2020 etwa “mussten 13,4 Millionen Menschen in Deutschland mit einem Einkommen unterhalb der offiziellen Armutsgefährdungsschwelle über die Runden kommen, so das Fachportal “Aktuelle Sozialpolitik”, und: “Die Armutsquote lag damit bei 16,1 Prozent der Bevölkerung, folgt man dem Armutsbericht 2021 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der sich das nicht ausgedacht oder gewürfelt hat, sondern auf die Zahlen der amtlichen Sozialberichterstattung der Statistischen Ämter der Länder und des Bundes zurückgreift. Besonders auffällig bei einem Blick auf einzelne Personengruppen sind die Alleinerziehenden in unserem Land, ganz überwiegend Mütter: Bei Ihnen lag die Armutsquote im vergangenen Jahr bei über 40 Prozent”.

Dass die Bezieher keinesfalls zur Generation Couch gehören, belegen die weiteren Zahlen, so “Aktuelle Sozialpolitik”: “Fast jeder vierte erwerbsfähige Leistungsberechtigte hatte 2020 Einkommen aus einer eigenen Erwerbstätigkeit (insgesamt waren das 933.234), so die Darstellung der Aufstocker-Zahlen in diesem Beitrag vom 12. September 2021: Von einem Kellner mit Leistungskürzung, weil er eine kostenlose Mahlzeit bei der Arbeit hätte essen können, zu den „Aufstockern“ im Hartz IV-System allgemein. Dort wurde auch darauf hingewiesen, dass „Erwerbstätigkeit“ erst einmal nur eine Oberkategorie darstellt, unter der ganz unterschiedliche Beschäftigungsformen versammelt sind – von der Vollzeitbeschäftigung bis hin zu einer ausschließlich geringfügigen Beschäftigung”.

Viele dieser Menschen haben zudem ein – nicht abbezahltes – Eigenheim.

Doch was klimatechnisch gut klingt und sinnvoll ist, erweist sich für Millionen Menschen als Armutsfalle. Denn die Umrüstung der neuen Heizung auf den vorgegebenen, neuen Technologien schlägt schnell auf 40.000 – 60.000 Euro pro Eigenheim zu Buche. Eine Grenze nach oben gibt es nicht. Wieviel der Staat, der Hunderte von Milliarden in Rüstung und Waffenlieferungen investiert, als Subvention des finanzschwachen Mannes oder Frau aufbringen wird – unklar.

Fest aber steht: Spätestens ab 2024 wird es den 13,4 Millionen Bürgerinnen und Bürgern ohne üppige Einkommen dämmern: Die als Armutsvorsorge propagierte Form des Eigenheim ist nichts anderes als eine Lüge der Demokratie gewesen – von Scholz, Habeck und Lindner ohne Befragung der Bevölkerung einfach so durchgesetzt.