Analyse zum NATO-Gipfel in Vilnius: Erdogans brillanter Schachzug

Die Nachricht glich einer Sensation: Die TĂŒrkei wird, anders als von vielen erwartet, dem Beitritt Schwedens nicht im Wege stehen. Im Gegenzug, so die Spekulationen, soll die EU das seit Jahrzehnten andauernde EU-Beitrittsverfahren fĂŒr die TĂŒrkei etwas beschleunigen. Oder ĂŒberhaupt in Gang setzen. WĂ€hrend die Amerikaner unisono in Vilnius betonten, dass NATO-Schweden und EU-TĂŒrkei zwei vollkommen unterschiedliche Themen seien, kamen aus Moskau ganz andere Töne. Man könne Erdogan verstehen und ja, der NATO-Beitritt Schwedens sei möglich, weil die TĂŒrkei ein zuverlĂ€ssiger Partner ist. Was Moskau weiß, der Westen aber nicht versteht: Es geht dem tĂŒrkischen PrĂ€sidenten nicht um die EU. Und Moskau auch nicht um den NATO-Beitritt Schwedens. Denn beide LĂ€nder, TĂŒrkei und Russland, sind – entgegen der westlichen Einfallslosigkeit bei politischen Interpretationen – stĂ€rker miteinander verbunden, denn je. von Vlad Georgescu.

TatsĂ€chlich sind die Indizien hierfĂŒr anhand dessen erkennbar, was die russische, staatliche Nachrichtenagentur TASS schreibt. Ein Blick auf die Orginalmeldung lohnt hierbei allemal:

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MOSKAU, 11. Juli. /TASS/. Moskau verstehe das Bekenntnis Ankaras zu seinen NATO-Verpflichtungen sehr gut, interagiere aber gleichzeitig in wichtigen Bereichen mit der TĂŒrkei, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

Zur Entscheidung des tĂŒrkischen PrĂ€sidenten Recep Tayyip Erdogan, dem NATO-Beitritt Schwedens zuzustimmen, sagte der Kremlbeamte: „Die TĂŒrkei ist Mitglied des Nordatlantischen BĂŒndnisses. Die TĂŒrkei hat ihre Verpflichtungen. Die TĂŒrkei hĂ€lt sich an ihre Verpflichtungen. Das war nie ein Geheimnis.“ uns und wir machten uns darĂŒber keine Illusionen“, sagte er. „So gehen wir mit [Ankaras Entscheidung] um. In dieser Hinsicht verstehen wir alles sehr gut“, bemerkte Peskow.

Allerdings wies er darauf hin, dass die Entscheidung zu Schweden und der NATO „nur ein Teil der Geschichte“ sei. „Ein weiterer Teil sind unsere Bindungen. Ja, wir haben Differenzen, und wir verstecken sie auch nicht, aber es gibt auch den Teil unserer Beziehungen, der absolut den Interessen unserer beiden LĂ€nder entspricht, etwas, das uns ausreichend wichtig und wichtig ist.“ auch fĂŒr die tĂŒrkische Seite“, betonte er.

Bevor er am Montag zum Nato-Gipfel in Vilnius aufbrach, sagte Erdogan, er werde dem Beitritt Schwedens zur Nato zustimmen, vorausgesetzt, die TĂŒrkei sei in der Lage, der EU beizutreten. Der tĂŒrkische PrĂ€sident traf sich mit dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson, NATO-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg und dem PrĂ€sidenten des EuropĂ€ischen Rates Charles Michel. Das Ergebnis dieser GesprĂ€che war, dass die TĂŒrkei zustimmte, Schwedens Beitrittsprotokoll zur NATO zu ratifizieren und ein entsprechendes Dokument vorzulegen, das der Großen Nationalversammlung der TĂŒrkei, dem Einkammerparlament, so bald wie möglich zur Abstimmung vorgelegt werden soll.

Im Gegenzug versprach Stockholm, den EU-Beitrittsprozess der TĂŒrkei zu beschleunigen und die Modernisierung der Zollunion zwischen der TĂŒrkei und der EU zu erleichtern.

йАХХ 11.07.2023, 15:29 Uhr MSK

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Die fast vĂ€terliche Zustimmung des Kreml freilich hat einen guten Grund. Durch Aufgabe der Blockade gegen den NATO-Beitritt Schwedens gerĂ€t die TĂŒrkei nicht ins Visier der US Behörden, insbesondere des Office of Foreign Assets Control. Das zum Department of the Treasury zĂ€hlende OFAC ist die wohl mĂ€chtigste US-Institution, obschon unter Laien kaum bekannt: Wer auf deren Liste steht, kann international laufende GeschĂ€fte in der US-amerikanischen EinflusssphĂ€re vergessen.

Und zu dieser SphÀre zÀhlt vor allem Europa.

Genau dort aber ist die TĂŒrkei, fĂŒr Russland, ganz legal im großen Umfang unterwegs. TĂŒrkische Firmen exportieren problemlos jede Ware in den Westen, die als “Made in Turkey” gilt. Dabei zĂ€hlt schon das Umverpacken als Herstellung in der TĂŒrkei, sofern wenigstens ein Aufkleber neu auf die Produkte gelangt. TĂŒrkische Banken erlauben es zudem ihren Firmenkunden, Cash nach Belieben einzuzahlen. Und europĂ€ische Kunden wiederum schĂ€tzen tĂŒrkische Firmen, weil sie zuverlĂ€ssig alles liefern, was die EU-Kommission an sich aus Russland gar nicht mehr haben will. Was aber die europĂ€ische Wirtschaft dringend braucht.

All das, und DAS ist der eigentliche geheime Deal zwischen Moskau und Washington, darf die TĂŒrkei in Zukunft guten Gewissens weiterbetreiben. Erdogan bot demnach beiden Seiten etwas an, was sie nicht abschlagen können. Die Amerikaner bekommen Schweden in die NATO, die Russen erhalten weiterhin den legalen Zugang zum europĂ€ischen Markt – ĂŒber die tĂŒrkischen Proxies, von denen OFAC zwar Kenntnis hat, nun aber kaum weiter registrieren wird.

Istanbul by night.
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