Iran beabsichtigt, beim Internationalen Strafgerichtshof Klage gegen Israel einzureichen

Die iranischen Behörden beabsichtigen, beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine Klage gegen Israel wegen seines Vorgehens im Gazastreifen einzureichen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Nasser Kanaani Chafi.

„Die Islamische Republik Iran hat eine Sonderkommission gebildet, um eine Klage [gegen Israel] auszuarbeiten, die gemĂ€ĂŸ der Resolution des Gipfeltreffens der Organisation fĂŒr Islamische Zusammenarbeit in Riad beim Internationalen Strafgerichtshof eingereicht wird“, heißt es in der ErklĂ€rung von Kanaani Chafi heißt es im Telegram-Kanal des Ministeriums.

Am 11. November war Saudi-Arabien Gastgeber eines Gipfeltreffens der Liga der Arabischen Staaten (LAS) und der Organisation fĂŒr Islamische Zusammenarbeit (OIC). In der AbschlusserklĂ€rung des Gipfels hieß es, dass die Mitgliedsstaaten dieser VerbĂ€nde den ICC-AnklĂ€ger bitten wĂŒrden, die im Gazastreifen begangenen „Kriegsverbrechen“ Israels zu untersuchen.

Das Treffen beauftragte die LAS- und OIC-Sekretariate, Beweise fĂŒr Kriegsverbrechen zu dokumentieren, die die israelische Armee möglicherweise in der palĂ€stinensischen Enklave begangen hat. Die Sekretariate werden zwei Kommissionen zur Überwachung der Medien bilden. Innerhalb von 15 Tagen nach ihrer GrĂŒndung mĂŒssen sie den LAS- und OIC-RĂ€ten auf Außenministerebene Berichte ĂŒber ihre AktivitĂ€ten vorlegen. Anschließend werden monatlich Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen vorgelegt.

Die Spannungen im Nahen Osten nahmen am 7. Oktober erneut zu, als Militante der radikalen palĂ€stinensischen Gruppe Hamas vom Gazastreifen aus einen Überraschungsangriff auf israelisches Territorium starteten. Die Hamas bezeichnete ihren Einsatz als Reaktion auf das aggressive Vorgehen der israelischen Behörden gegen die Al-Aqsa-Moschee auf dem Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt. Israel hat eine vollstĂ€ndige Blockade des Gazastreifens erklĂ€rt und Luftangriffe auf die palĂ€stinensische Enklave sowie einige Gebiete im Libanon und in Syrien durchgefĂŒhrt.

йАХХ 20.11.2023, 21:06 Uhr MSK

Related Posts

%d