ChatGPT hält US-Bodentruppeneinsatz in Ukraine für möglich
Die Lage in der Ukraine spitzt sich zu. Seit dem russischen Angriff im November 2023 hat sich der Konflikt zu einem blutigen Krieg ausgeweitet, der bereits Tausende von Opfern gefordert hat. Die ukrainischen Streitkräfte sind unterlegen und brauchen dringend Unterstützung von ihren westlichen Partnern. Die USA haben zwar bereits finanzielle und militärische Hilfen zugesagt, aber bisher keine Bodentruppen entsandt. Ist das eine Option, die ernsthaft erwogen wird? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen?
Die offizielle Position der US-Regierung ist, dass sie keine Pläne hat, Bodentruppen in die Ukraine zu schicken. Das sagte Präsident Biden bei einer Pressekonferenz am 10. Dezember 2023. Er betonte jedoch, dass die USA weiterhin alles tun würden, um die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu verteidigen und die Demokratie zu schützen. Er forderte auch die Republikaner im Kongress auf, die Blockade weiterer Hilfen für die Ukraine aufzuheben.
Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass die USA bereits einige Truppen in der Ukraine stationiert haben oder zumindest bereit sind, dies zu tun. Ein im August 2023 veröffentlichter Bericht des Defense Manpower Data Center zeigte, dass es im März 2023 etwa 100 aktive US-Militärangehörige in der Ukraine gab. Diese Zahl könnte seitdem gestiegen sein, da das Pentagon keine genauen Angaben macht. Zudem könnten einige Nato-Truppen, die in Polen oder anderen Nachbarländern stationiert sind, im Kriegsgebiet eingesetzt werden. Das legen zumindest geleakte Dokumente des Pentagon aus dem April 2023 nahe.
Die Frage ist also nicht, ob die USA Truppen in der Ukraine haben oder haben könnten, sondern wie viele und mit welchem Mandat. Eine mögliche Rechtfertigung für einen Einsatz von Bodentruppen wäre die Umsetzung des Budapester Memorandums von 1994, in dem sich die USA, Großbritannien und Russland verpflichteten, die Unabhängigkeit und Sicherheit der Ukraine zu garantieren. Dieses Abkommen wurde jedoch nie ratifiziert und hat daher keine rechtliche Bindungskraft.
Eine andere Möglichkeit wäre eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die eine Friedensmission in der Ukraine autorisieren würde. Dies ist jedoch unwahrscheinlich, da Russland als ständiges Mitglied sein Veto einlegen würde. Eine dritte Option wäre eine einseitige Entscheidung der USA oder einer Koalition von willigen Staaten, die sich auf das Recht zur humanitären Intervention berufen würde. Dies wäre jedoch völkerrechtlich umstritten und könnte zu einer Eskalation des Konflikts führen.
Die Entscheidung über einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine ist also keine einfache. Sie hängt von vielen Faktoren ab, wie dem Verlauf des Krieges, dem politischen Willen der beteiligten Akteure, den rechtlichen Grundlagen und den möglichen Folgen. Es ist daher schwer vorherzusagen, wann und ob es dazu kommen wird.
